Spahn: „Auf Digitalisierung muss man Lust haben!“

Dass die IT aus dem modernen Gesundheitswesen nicht mehr wegzudenken ist, hat sich inzwischen rumgesprochen. Auch der Bvitg-Vorstandsvorsitzender Jens Naumann betonte daher gleich zu Anfang: „Es wird nicht mehr darüber diskutiert, ob die Digitalisierung stattfinden soll, sondern in welcher Geschwindigkeit und in welchem nutzenstiftenden Anwendungsfall.“

Neumann verwies darauf, dass die Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitssystems auch auf die zahlreichen Aktivitäten von Gesundheitsminister Jens Spahn zurückging. Dieser hätte in fast allen Gesetzesinitiativen des Gesundheitsministeriums „Regelungen zur Zerschlagung von lange bestehenden gordischen Knoten aus der Digitalisierungswelt des Gesundheitssystems eingebracht.“

In seiner Keynote wiederholte Spahn sein bereits oft geäußertes Statement, dass Deutschland eines der besten Gesundheitssysteme der Welt habe, das gleichzeitig in Teilen nicht so funktioniere, wie es sollte. Daher sei eine seiner wichtigsten Aufgaben, verlorenes Vertrauen in das Gesundheitssystem zurückzugewinnen.

Der Gesundheitsminister appellierte eindringlich, mehr Tempo bei der Entwicklung digitaler Gesundheitslösungen vorzulegen. „Wir machen Digitalisierung nicht zum Selbstzweck, sondern damit es einen Unterschied macht!“ Wer die Wertschöpfung im Gesundheitswesen in Deutschland haben wolle, müsse auch den digitalen Wandel gestalten wollen. Für die digitale Versorgung gelte: „Die Alternative ist nicht, ob die Digitalisierung passiert oder nicht, sondern ob wir sie gestalten oder erleiden.“

Spahn verwies auf die hohen Investitionen amerikanischer und chinesischer Konzerne in Gesundheits-IT, aber auch darauf, dass deren Umgang mit Patientendaten aus europäischer Sicht nicht nachahmenswert sei. Daher müsse Deutschland seine eigenen Lösungen mit seinen eigenen Vorstellungen von Datenschutz und Versorgungsstrukturen entwickeln – und das zügig.

Der Entwurf des neuen Implantatregister-Errichtungsgesetz (EIRD) zeige, dass sich auch mit dem aktuellen Datenschutzrecht viele pseudonymisierte Daten und Erkenntnisse gewinnen lassen. Es gelte den „riesigen Datenschatz im Gesundheitssystem“ besser zu nutzen. „Es ist doch verrückt, dass vier, fünf Jahre bevor jemand den Antrag auf Frühverrentung stellt, die Rentenversicherung bereits an den Daten sieht, dass dies passieren wird.“ Nach heutigem Stand dürfe sie aber nicht auf die Betroffenen zugehen, um ihnen Vorschläge für Prävention oder Rehabilitation zu machen. Das Gleiche gelte für die Krankenkassen: „Google weiß mehr über Patienten als die Krankenversicherungen wissen dürfen.“

Bvitg-Vorstandsvorsitzender Jens Naumann

Quelle: Messe Berlin/DMEA

Spahn ging auch auf seine Kritiker ein, die ihm vorhalten, dass er mit seinen Initiativen zu schnell vorpresche. „Ich glaube, in zwei Jahren werden wir so weit hinten liegen, dass es dann keine Rolle mehr spielt. Wir leben in einer Zeit, wo es sehr darauf ankommt, dass wir aufholen, was wir in den vergangenen Jahren verloren haben.“ Deshalb habe er sich zu einem Strategiewechsel entschieden, sagte Spahn weiter. Das angekündigte Digitalisierungsgesetz werde noch dieses Jahr kommen. Aber als groß angelegtes Vorhaben werde es dem Tempo des digitalen Wandels nicht gerecht. Die digitale Versorgung sei eine Daueraufgabe im Alltag, die auch in der Gesetzgebung ihren Niederschlag finden müsse. Deshalb werde das Gesundheitsministerium sie in allen gesetzlichen Vorhaben mitdenken – wie zuletzt im Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG).

Spahn ging auch auf die Kritik von Naumann ein, der fragte, ob ein 'VEB gematik‘ wirklich ein Garant für Effizienz und Dynamik sein könne. Spahn verteidigte die Übernahme der Gematik (Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH) durch sein Ministerium. Er verwies darauf, dass die elektronische Gesundheitskarte in 15 Jahren Selbstorganisation durch die Spitzenverbände nicht vorangekommen sei, weshalb nun der Minister dann doch mal ran dürfe. Das TSVG verschafft dem Gesundheitsministerium ab dem 1. Mai eine 51-Prozent-Mehrheit in der bisher von GKV und KBV kontrollierten Gematik. Spahn erklärte, dass ihn auch Mitarbeiter aus seinem Haus vor dem Risiko gewarnt hätten und kontert: „Wenn die Digitalisierung schief geht, sind sowieso wir schuld. Und wenn wir sowieso schuld sind, dann will ich das wenigstens berechtigt sein.“

„Ein Feuerwerk an Ideen“

Auch bei der Einführung der elektronischen Patientenakte (ePA) drückt Spahn aufs Tempo. Er rief er alle Akteure des deutschen Gesundheitswesens dazu auf, die Möglichkeiten der ePA der Krankenkassen zu nutzen. „Ich möchte ein Feuerwerk an Ideen und Kreativität sehen rund um die Frage, was an Zusatzfunktionen möglich ist“, sagte er. Dabei seien die Kassen dazu aufgefordert, über die Kernfunktionen der ePA hinaus zusätzliche digitale Angebote zur Prävention oder Programme für chronisch Kranke zu entwickeln, die in die elektronische Krankenakte eingebettet werden könnten.

Der Ausbau der Digitalisierung erfordere nicht einfach nur Handeln, sondern vor allem Motivation: „Auf Digitalisierung muss man Lust haben! Im Bundesministerium haben wir die auf jeden Fall“, betonte Spahn und fügte süffisant hinzu: „In der Bundesregierung auch – weitestgehend. In der Selbstverwaltung arbeiten wir noch daran.“

11.04.2019

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