SPECTARIS spricht sich gegen „TTIP Light“ aus
In dieser Woche treffen die Verhandlungsführer der EU und der USA in Brüssel zusammen, um sich über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zu beraten. Es handelt sich dabei bereits um die 12. Verhandlungsrunde. Die Gespräche werden sich rund um die drei wichtigsten Teile des Abkommens drehen: Marktzugang, Zusammenarbeit in Regulierungsfragen und Vorschriften. Auch die Bereiche Investitionsschutz und Investor-Staat-Schiedsgerichtbarkeit, welche lange Zeit aus der Agenda ausgeklammert wurden, sollen erörtert werden.
Die Erwartungen an dieser Verhandlungsrunde liegen hoch. Beide Seiten haben ihre Absicht bekräftigt, noch in diesem Jahr den Abschluss der Verhandlungen erreichen zu wollen. Die Zeit dafür könnte aber knapp werden – vor allem angesichts der immer näher rückenden US-Wahlen, welche stets die ganze Aufmerksamkeit der Amerikaner beanspruchen. Da es sich außerdem um die letzte Amtszeit von Präsident Barack Obama handelt, ist ungewiss, wann die neue US-Regierung die TTIP-Verhandlungen wieder aufnehmen wird. Die EU steht dabei besonders unter Druck. Nachdem Ende letzten Jahres der Abschluss der Verhandlungen der Transpazifischen Partnerschaft (TPP), welche eine Freihandelszone zwischen den USA und anderen Pazifikanrainerstaaten vorsieht, besiegelt wurde, muss Europa dafür sorgen, nicht den Anschluss zu verlieren.
Aufgrund dieser Umstände und des dazukommenden Zeitdrucks wird mittlerweile in Erwägung gezogen, dass beide Seiten sich lediglich auf ein sogenanntes „TTIP Light“ einigen sollen. Dabei soll das Abkommen lediglich ein paar Hauptbereiche abdecken (z.B. Zollsenkungen), bei denen sich beide Seiten schnell einigen könnten.
SPECTARIS vertritt die Auffassung, dass ein „TTIP Light“ keine befriedigende Lösung darstellen würde. Trotz der guten transatlantischen Handelsbeziehungen gibt es immer noch bedeutende Handelsbarrieren, die das Wachstumspotential des transatlantischen Warenverkehrs hemmen. Vor allem sind es sogenannte nicht-tarifäre Handelshemmnisse – wie beispielsweise doppelte Marktzugangsverfahren oder unterschiedliche Normen und Standards – die zu einem erheblichen Kosten- und Mehraufwand führen und insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen belasten. Es ist sehr unwahrscheinlich, dass ein ‚TTIP Light‘ im Stande wäre, die bestehenden Handelshürden abzubauen und somit den Erwartungen der Unternehmen zu genügen. „Europa und die USA sind auf eine starke und zukunftsgerichtete Partnerschaft angewiesen. Aus diesem Grund sprechen wir uns weiterhin für ein ambitioniertes transatlantisches Handelsabkommen aus“, so Dr. Tobias Weiler, Geschäftsführer von SPECTARIS.
SPECTARIS begleitet seit Beginn die Verhandlungen um das TTIP-Abkommen mit. Das transatlantische Handelsabkommen stellt eine gute Chance dar, um bestehende Handelsbarrieren abzubauen und somit mehr Wachstum und Arbeitsplätze auf beiden Seiten des Atlantiks zu generieren. Das in Verhandlung befindliche Kapitel zu Medizintechnik stellt für die Branche eine ausgezeichnete Gelegenheit dar, um eine deutliche Vereinfachung der Marktzugangsverfahren von Medizinprodukten zu erreichen. Die in diesem Kapitel vorgesehen Maßnahmen sind die gegenseitige Anerkennung der Qualitätsmanagementsystem-Audits, die Übereinstimmung der Identifizierungs- und Rückverfolgbarkeitssysteme und die Einführung eines einheitlichen elektronischen Übermittlungssystems. SPECTARIS begrüßt diese Vorhaben ausdrücklich, da sie sowohl den Unternehmen wie auch den Patienten zugutekommen.
Quelle: SPECTARIS
23.02.2016
