USA
Eine Weltmacht vor der Entscheidung
In der Woche vom 03. bis 07. Oktober fand in New York die 15. Verhandlungsrunde über das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika statt. Bei der gemeinsamen Pressekonferenz haben die Chefunterhändler beider Seiten beteuert, dass während dieser Verhandlungsrunde bedeutende Fortschritte in vielen Bereichen erzielt worden sind. Zeitgleich fand am 04. Oktober in Berlin der SPECTARIS-Jahresempfang unter dem Motto „Eine Weltmacht vor der Entscheidung – Wie die Entwicklung der USA die Weltwirtschaft beeinflusst“ statt. Dabei wurde auch das geplante Freihandelsabkommen thematisiert. Redner an diesem Abend waren neben Josef May, Vorsitzender des Industrieverbands SPECTARIS, der amtierende Botschafter der Vereinigten Staaten in Deutschland John B. Emerson, der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung Marcel Fratzscher sowie Josef Braml, ausgewiesener USA-Experte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik.
John B. Emerson unterstrich in seiner Rede die Wichtigkeit von TTIP für die kleinen und mittleren Unternehmen auf beiden Seite des Atlantiks und ermahnte zugleich die Gegner des Abkommens. Die Globalisierung ließe sich nicht zurück in die Flasche stecken, jedoch könne man mit einem hochentwickelten Freihandelsabkommen die Regeln für den Einfluss der Globalisierung setzen. Er verwies aber auch auf die knappe Zeit, welche für einen erfolgreichen Abschluss des Abkommens verbleibe. Marcel Fratzscher hob in seinem Vortrag jedoch hervor, dass es keine Frage sei, ob ein solches Freihandelsabkommen geschlossen wird, sondern wann dies geschehe.
Die große Bedeutung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und die Relevanz des zwischen den USA und der EU angestrebten Freihandels-Abkommens betonte Tobias Weiler, Geschäftsführer von SPECTARIS: „Trotz der aktuellen Diskussionen um TTIP steht fest, dass wir nicht darauf verzichten sollten, für die positiven Effekte einer institutionalisierten Handelspartnerschaft zu werben. Ein Abkommen, welches zusätzliche Investitionspotenziale freisetzen würde und dessen Ziel es ist, bestehende Handelsbeschränkungen gerade auch für unsere mittelständischen Unternehmen zu beseitigen.“ Auch für die von SPECTARIS vertretenen Branchen Augenoptik, Photonik, Medizintechnik und Labortechnik sind die USA ein wichtiger Markt. Die Unternehmen exportierten in 2015 Güter im Wert von 6,3 Milliarden Euro in die Vereinigten Staaten. Das entspricht rund 15 Prozent der gesamten Ausfuhren der genannten Branchen.
Der in New York von beiden Verhandlungsführern versprühte Optimismus, die TTIP-Verhandlungen noch in diesem Jahr zu einem Abschluss zu bringen, ist aus Sicht des Industrieverbands SPECTARIS aufgrund der nahenden Präsidentschaftswahlen in den USA nicht nachvollziehbar. „Die einzige Möglichkeit, das Abkommen noch in diesem Jahr unter Dach und Fach zu bekommen, wäre, dass beide Seiten sich mit dem bisherigen Verhandlungsstand zufrieden geben“, sagt David Santorum von SPECTARIS. Dies würde jedoch zum befürchteten ‚TTIP Light‘ führen.
SPECTARIS hat sich bereits in der Vergangenheit gegen ein abgespecktes TTIP und für ein ambitioniertes Freihandelsabkommen ausgesprochen. Trotz der guten Handelsbeziehungen existieren immer noch bedeutende Handelsbarrieren, die den transatlantischen Handel hemmen. Gerade die sogenannten nicht-tarifären Handelshemmnisse – wie beispielsweise doppelte Marktzugangsverfahren oder unterschiedliche Normen und Standards – führen zu einem erheblichen Kosten- und Mehraufwand und belasten insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen. „Es ist nicht anzunehmen, dass ein ‚TTIP Light‘ im Stande wäre, die bestehenden Handelshürden abzubauen und somit den Erwartungen der Unternehmen zu genügen“, so Santorum weiter.
Sollte es in diesem Jahr keinen Abschluss der Verhandlungen geben, so sieht SPECTARIS die neu gewählte US-Regierung in der Pflicht, diese im kommenden Jahr wieder aufzunehmen. Der erfolgreiche Abschluss eines ambitionierten Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA muss weiterhin das gemeinsame Ziel sein.
Quelle: SPECTARIS
14.10.2016
